DEADLY DIRK: Campaign for Free Galilee.
FRANCIS: Oh. Uh, People’s Front of Judea. Officials.
DEADLY DIRK: Oh.
FRANCIS: What’s your group doing here?
DEADLY DIRK: We’re going to kidnap Pilate’s wife, take her back, issue demands.
FRANCIS: So are we.
DEADLY DIRK: What?
FRANCIS: That’s our plan!
DEADLY DIRK: We were here first!
FRANCIS: What do you mean?!
DEADLY DIRK: We thought of it first!
WARRIS: Oh, yeah?
DEADLY DIRK: Yes, a couple of years ago!

Aus: Monty Python, „Life of Brian“, England, 1979

Eigentlich sind wir (und dieses „wir“ bezieht sich auf alle, die sich in irgendeiner Form netzpolitisch engagieren) uns doch einig: Wir müssen die Frau von Pontius Pilatus entführen, um die Römer aus Judäa zu vertreiben. Wir müssen uns engagieren, damit Deutschland eine ordentliche Netzpolitik bekommt, damit die Chancen und Möglichkeiten der Querschnittstechnologie Internet auch in andere Politikbereiche Einzug halten. Wir sind uns sogar halbwegs einig, wie die Grundzüge einer ordentlichen Netzpolitik aussehen sollen. Bei den großen Fragen wie Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung oder Netzsperren habe ich zumindest nicht das Gefühl, dass es Uneinigkeit im politischen Internet gibt.

Warum überwiegt Spott?

Eigentlich müsste also die Freude über die Gründung des Digitale Gesellschaft e.V. groß sein. Warum überwiegen (zumindest in meiner subjektiven Wahrnehmung) also Kritik, Spott und Häme? Weil es ums Ego geht. Weil es nicht darum geht, dass Pontius Pilatus Frau entführt werden soll, sondern wer sie entführt. Das ist genauso menschlich wie schade. Die Netzpolitische Szene in Deutschland hat exakt ein Problem, und das hat nichts mit Organisationsformen oder Inhalten zu tun: Einzelne Akteure ertragen es salopp gesagt einfach nicht, wenn andere öfter im Fernsehen sind als sie selbst.

Es ist müßig darüber zu diskutieren, welche Organisationsform am besten dazu geeignet ist, seine Forderungen und Vorstellungen durchzusetzen. Mitglieder einer politischen Partei werden sagen, dass eine Partei dafür am besten geeignet ist und andere wiederum werden zu bedenken geben, dass Parteien nicht grade die angenehmste Plattform für Engagement sind. Die organisieren sich halt anders. Wenn wir in ein Restaurant gehen interessiert uns ja auch nicht, nach welchen Prinzipien die Küche organisiert ist, sondern ob das Essen schmeckt.

Der Digitale Gesellschaft e.V. hat die Organisationsform eines straff organisierten Lobby-Vereins gewählt. Das kann ich verstehen. Das ist auch erst mal hinzunehmen und zu respektieren. Den Digitale Gesellschaft e.V. begrüße ich ausdrücklich. Wenn er es hinbekommt, Menschen die sich vorher nicht für Netzpolitik interessiert haben für Netzpolitik zu interessieren, dann kann das einer Partei, deren Kern die Netzpolitik ist, nur nützen. Ich beschwere mich nicht über Prozentpunkte für die Piratenpartei, die andere durch ihr Engagement für Netzpolitik erzeugen.

Alle wollen mitspielen dürfen

Ich persönlich verstehe nicht, wie man sich also darüber aufregen kann, dass sich da ein Verein gründet, der sich auf die Fahnen geschrieben hat für Netzpolitik zu kämpfen. Das ist gelogen. Ich verstehe das natürlich sehr gut. Weil man halt nicht mitspielen darf. Menno. Ist „für Netzpolitik sein“ ein Geschäftsmodell? Bekomme ich was dafür, dass ich für Netzpolitik kämpfe? Warum genau ist es schlimm, wenn Markus Beckedahl, ein erwachsener Mensch, mit anderen erwachsenen Menschen einen Verein gründet und diesen Verein nach den Prinzipien aufbaut, die er und seine Mitstreiter für geeignet halten? Der Digitale Gesellschaft e.V. entscheidet nicht über die Geschicke des Universums, sondern macht halt Lobby-Arbeit für die Themen, die den stimmberechtigten Mitgliedern wichtig scheinen. Ich frage mich ja, ob man sich über den Digitale Gesellschaft e.V. so aufgeregt hätte, wenns fünf picklige Nerds aus Hintertupfingen gemacht hätten, denen man eh nicht zutraut irgendwas zu erreichen. Das Problem mit dem Digitale Gesellschaft e.V. ist doch nicht, dass eine organisatorische Totgeburt produziert worden ist, sondern ein Verein, der wahrscheinlich in Zukunft im netzpolitischen Deutschland eine gewisse Relevanz haben wird.

Es geht also ums Ego. Es geht nicht darum wann welches Thema aufgebracht wird, sondern von wem. Da wird dann nicht mehr kritisiert, dass sich jemand für Netzneutralität einsetzt, sondern wer. Und dass der oder die so arrogant rüberkommt. Oder dass der so polarisiert. Und sowieso. Wenn mal Standpunkte und nicht Charaktere kritisiert werden würden, wäre das ja schon mal ein Fortschritt. Besonders gut ist ja die Kritik am Namen. Man sagt einfach Digitale Gesellschaft e.V. und fertig ist der Lack. Wer glaubt denn ernsthaft, dass dieser Verein für alle spricht?

Konstruktiv engagieren statt ranten

Leute, die sich über den intransparenten Charakter des Digitale Gesellschaft e.V. aufregen können ja ihren eigenen, total transparenten, basisdemokratischen Lobby-Verein gründen. Der müsste, angesichts der Aufregung um den Digitale Gesellschaft e.V., direkt ziemlich groß werden. Das kann der Sache ja nur nützen. Die Energie, die man beim Ranten gegen wen auch immer verschwendet in positives Engagement reinstecken. Viel hilft viel.

Der eigentliche Trick, den das politische Internet vollbringen müsste wäre darauf klar zu kommen, dass es okay ist wenn mal XY etwas den alten Medien erzählt und halt nicht man selbst. Man könnte sich dann vielleicht dem zuwenden was man fordert.

Reißt Euch zusammen

Beispiel Netzneutralität: Mit „das Netz muss neutral sein“ ist es nicht getan. Ich bin ja ab und zu auf so Veranstaltungen vom BITKOM und dann ist da die Meinung der Provider: Ja, wir werden uns an „Dienstklassen“ gewöhnen müssen, muss der Kunde halt in die Tasche greifen wenn er YouTube ruckelfrei sehen möchte. Die wollen halt kein Geld für Netzausbau bezahlen und machen aus der Verwaltung des Mangels ein Geschäftsmodell. Dann kann man natürlich fordern, dass der Staat das Netz ausbauen muss. Aber wie überzeugt man denn „den Staat“ viel Geld für eine solche Infrastruktur auszugeben? Muss man halt Lobbyarbeit machen. Die benötigt aber auch überzeugende Konzepte, damit jemand gewillt ist, sie umzusetzen. Vor allem braucht es Leute an den Entscheidungspositionen, die gewillt sind diese Konzepte umzusetzen. Wenn es da bei den bisherigen Parteien niemanden gibt, muss halt ne neue Partei ran (wink mit der Marmorsäule).

Long Story Short: Die Zerstrittenheit der netzpolitischen Szene Deutschlands nutzt nur denjenigen, die keine zeitgemäße Netzpolitik machen wollen. Solange wir damit beschäftigt sind, dass jemand anders ein bisschen mehr Aufmerksamkeit bekommt als man selbst, lacht man sich über uns kaputt.

Die Themen sind da, man muss sie nur zielgerichtet voran treiben.