Vor dem Hintergrund meines letzten Blogbeitrages zur neuen Preisstruktur der GEMA habe ich heute im Plenum in der Fragerunde folgende Fragen gestellt:
- Wie bewertet der Senat die ab 2013 neu geltende Preisstruktur bei der GEMA im Hinblick auf die Berliner Clubszene?
- Beabsichtigt der Senat, im Sinne der Berliner Clubszene aktiv zu werden, um ein GEMAinduziertes Clubsterben zu verhindern?
Es antwortete, was mich etwas wunderte, nicht Kultursenator Herr Wowereit sondern Frau von Obernitz, die ja Wirtschaftssenatorin ist. Frau von Obernitz antwortete Sinngemäß:
- Es gibt verschiedene ansichten darüber, wie sich die Preisänderungen der GEMA auf Musikveranstaltungen auswirken werden
- Momentan gibt es ein Schiedsverfahren, bei dem nochmal geklärt wird, ob die neue Preisstruktur der GEMA wirklich so sinnvoll ist
- Der Senat von Berlin wartet ab, bis dieses Schiedsverfahren vorbei ist und wird dann ggf. aktiv werden
- Bisher haben sich noch keine Clubbesitzer bei Frau Obernitz bezüglich der GEMA-Neuregelung gemeldet
Ich interpretiere ihre Antwort also dahingehend, dass sich Veranstalter und Clubbetreiber in Berlin, die ein Problem mit der GEMA-Neuregelung haben bei Frau von Obernitz melden sollen. Wie man sie erreicht kann man hier nachlesen.
[…] zu den Tarifen: ClickPetition gegen GEMA-Reform: Click Betroffene Berliner Clubs wenden sich laut Christopher Lauer an Sybille von ObernitzSharedishareShareRelated articles:Ohne Nachtclubs hätte mein Leben […]
Da ja nun offensichtlich bis jetzt noch kein Club wegen der GEMA ‚gestorben‘ ist, müsste die Überschrift doch fairerweise :
‚Neue Infos zum befürchteten GEMAinduzierten Clubsterben‘
lauten. Ich weiß schon, dass die GEMA in der Piratenfolklore ‚der Leibhaftige‘ ist, aber vielleicht erweisen sich die neuen Tarife vor den Schiedsstellen doch noch als gerecht und sozialverträglich.
Und das wäre dann doch positiv anzuerkennen, oder?
Hallo Herr Lauer,
erstmal vielen Dank für den Einsatz gegen die Tarifstrategie 2013 der GEMA. Ich habe mir die 14. Plenarsitzung angeschaut (http://www.youtube.com/watch?v=3C1sfshQGsU) und fand es bedenklich, dass die Senatorin erst handeln möchte, wenn ein Entschluss beim Schiedsverfahren feststeht. Wenn ich den Text oben lese, finde ich es zudem noch bedenklicher, dass unser Bürgermeister sich nicht der Sache annimmt?
Jetzt frage ich mich, wie das Schiedsverfahren beim Patent und Markenamt genau abläuft, ob es da öffentliche Sitzungen gibt und wann der Beschluss feststeht. Und warum hat die GEMA selber das Schiedsverfahren eingeleitet?
Ich engagiere mich seit kurzem in einer Initiative gegen die geplante Tarifstrategie der GEMA und versuche die Zusammenhänge besser zu verstehen.
Über eine Antwort (bzw. Antworten :) würde ich mich freuen,
beste Grüße,
Tolga