Fraktionsinfo vom 16.7.2012
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_Gern gehört_
Wer begleitet denn die Besichtigung des BER, bzw.. welche Experten stehen für Fragen zur Verfügung?
Hallo Chistopher,
Danke für die Infos.
Zum Feierabendparlament: Warum hat sich die Abschaffung desselben in fast allen Bundesländern durchgesetzt? Wahrscheinlich muss es unterm Strich für die öffentliche Hand doch billiger sein, während Effizienzverluste wohl kaum auftauchen. Eine Verringerung der Mandate könnte ja auch durch eine bessere Ausstattung an Mitarbeitern partiell kompensiert werden. Ich bin aber eigentlich bei der Anzahl der Mandate und dem Feierabendansatz mit dem Status quo zufrieden.
Ich hatte von Alexander Spies gehört, dass die Fraktion auf einer Klausurtagung Regeln zum Umgang mit LQFB-Initiativen beschließen wollte. Ist das geschehen? Ich hatte Dich in den letzten Monaten mehrmals auf eine bestimmte Initiative angesprochen, aber leider in der Sache keine Rückmeldung erhalten.
Schöne Grüße
Jens Kuhlemann
Mir fehlt ’n nicht-itunes MP3-feed, so sind die podcast für mich leider unhörbar.
Andauernd die Seite aufzurufen um herausfzufinden ob ein neuer Podcast aufgenommen wurde und dann auch noch die Datei manuell herunterzuladen ist unzumutbar. :)
„Lauer informiert“ gibt es auch auf Bitlove. Vielleicht gibt es da ja einen Feed, der Dir zusagt: https://bitlove.org/schmidtlepp/lauerinformiert
Ich kann mich ja gut noch an solche Reden von dir erinnern sinngemäß ala´:Wer ist denn auf die Idee gekommen ein Bundesland mit über 3,5 Mio. Einwohner als Teilzeitparlament führen zu können? Von daher wundert mich jetzt nicht, dass du die Zahl der Abgeordneten beinehalten und nur das Gehalt anpassen willst. Aber in anderen Landtagen haben die Leute auch Jobs nebenher. Die Abgeordneten werden nicht aufs nebenher arbeiten verzichten, wenns irgendwie geht. Da muss man schon die Zahl der Abgeordneten verringern. Je weniger Leute regieren, umso einfacher können Abläufe gestaltet werden, die Saarländer haben das gut begriffen.
Wurde hier bestimmt schon thematisiert, ich würde mich jedenfalls über Lauer @ SoundCloud freuen…
Friedrich Merz (CDU) hat es doch schön vorgemacht… wie viele Aufsichtsrats- und Beraterstellen kann man nebenbei als Vollzeit-Abgeordneter haben… er hatte 40 Arbeitgeber parallel glaub ich?
Nachtrag: Achja, dadurch war natürlich absolut sichergestellt, das er nicht bestechlich ist xD
Bzgl. Feed: Auf bitlove gibt es (wenn ich das richtig sehe, Korrekturen erwünscht) nur torrent feeds.
Anscheinend werden Anfragen bzgl. nicht-iTunes feeds häufiger. Ich würde auch gerne deinen Podcast hören. Podcasts höre ich allerdings nur mit meinem Podcatcher und nicht auf deiner Website. Also an dieser Stelle erneut der freundliche Aufruf einen feed zu veröffentlichen (und als i-Tüpfelchen prominent zu platzieren), der Audio (mp3, mp4, whatever) als enclosure enthält.
Du musst doch deine Reichweite nicht unnötig beschränken. Anfragen gibt es ja anscheinend.
Ich hoffe auf Besserung und dass ich bald auch mal inhaltlich kommentieren kann ; )
Grüße!
Oh, ok. gefunden (kleinlaut). Danke!
Wobei 100 Vollzeitparlamentarier für Berlin eigentlich voll ausreichen müssten. Die Zweite Kammer in Holland (entspricht dem deutschen Bundestag) hat 150 Sitze und vertritt 16,5 Mio. Menschen; der österreichische Nationalrat hat 183 Abgeordneten und vertritt 8,5 Mio. Österreicher – und beides sind Nationalparlamente, die haben dann doch noch etwas mehr Aufgaben und Ausschüsse als ein mittleres deutsches Länderparlament. Schleswig-Holstein mit 2,8 Mio. Einwohner (20% weniger als Berlin) kommt mit 69 Abgeordneten aus.
Das Problem ist , dass große Fraktionen zwar 6-8 mal soviel Abgeordnete haben können wie kleine Fraktionen, die zu erledigende Parlamentsarbeit aber fraktionsgrößenunabhängig ziemlich gleich ist. Macht man die Parlamente so klein, dass die Abgeordneten von großen Fraktion gut zu tun haben, arbeiten sich die kleinen Fraktionen ’nen Wolf (siehe Saarland mit seiner Grünen 2-Personen-Fraktion).
Macht man die Parlamente so groß, das kleine Fraktionen ihre Arbeit gut schaffen können, werden die Abgeordneten von großen Fraktionen praktisch größtenteils fürs Däumchendrehen bezahlt. Meiner Meinung nach müssten sich kleine Fraktionen tendenziell eher mehr wissenschaftliche Mitarbeiter leisten können als große Fraktionen, um die bei annähernd gleichen Aufgaben geringere Zahl von Abgeordneten etwas kompensieren zu können.
(ein uralter Vorschlag von mir dazu war mal: Aufgabe des „one man, one vote“-Prinzips, alle Fraktionen sind gleich groß (z.B. 10 Abgeordnete), aber die einzelnen Abgeordneten haben unterschiedliches Stimmgewicht (im Fall von Berlin z.B. ein Piratenabgeordneter = Stimmgewicht ca. 1, Grünenabgeordenter = Stimmgewicht ca.1,95, Spd-Abgeordneter = Stimmgewicht ca. 3,15). Aber wer will schon unterschiedlich „wertvolle“ Parlamentarier?)
@Kare: Das wäre nur mit wegfallen der Direktkandidatenstimme denkbar/im Bereich des Möglichen. Ein weiteres Problem ist, dass Fraktionen wohl als solches garnicht im Grundgesetz vorkommen. Es gibt Koalition und Opposition und es gibt Parteien und Parteilose, die sich zur Wahl stellen und entsprechend Mandate bekommen.
Wo derjenige sich dann hinpositioniert, ist jedem mit Erhalten des Mandats selbst überlassen-bedeutet die Leute werden dann dorthin gehen, wo sie am Meisten Stimmrechte haben, dann haben wir in jedem Landtag bald nur noch eine einzige Partei!