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LI058: Parlamentsreform, Angela Merkel wird abgehört (Ach)
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Hallo, ich bin auf der Suche nach einem Blogeintrag von einem Menschen, der dich vor ein paar Monaten relativ spontan einen Tag lang in deinem Parlamentsalltag begleitet und das niedergeschrieben hat. Irgendwelche Hinweise wo ich das finden oder wie ich das googlen kann. Im Archiv konnte ich nichts finden auch wenns damals hier verlinkt war.
Geht um einen authentischen typischen Arbeitstag eines Abgeordneten, Danke.
Ich gehe mal davon aus, dass Abweichungen von der Kennzeichnungspflicht widerum begründungspflichtig sind, sodass zu mindest Parlamentarier im Einzelfall nachvollziehen können, wieso bei einem bestimmten Einsatz keine Kennzeichen getragen werden? Sonst würde das meiner Ansicht nach dazu führen, dass einfach in jedem Fall ein beiläufiger Grund konstruiert wird, der nicht nachvollzogen werden kann, wäre ja nicht das erste mal dass solche Ausnahmeregelungen ausgenutzt werden um Gesetze zu umgehen. Vllt wäre es daher z.b. in diesem Kontext sinnvoll, dass solche Abweichungen vom Gesetz direkt an den zuständigen Ausschuss gemeldet werden müssen?
Zur Kritik an der Parlamentsreform empfehle ich die aktuelle Folge der Hauptstadtpiraten von Martin Delius und Simon Weiß unter http://www.hauptstadtpiraten.net