Tätigkeitsbericht Mai 2010 – Mai 2011

Liebe Piraten,

anbei findet ihr meinen Tätigkeitsbericht für das Vorstandsjahr Mai 2010 – Mai 2011. Ich wünsche euch allen viel Spaß beim lesen.

Grundlegendes zu diesem Tätigkeitsbericht

Der vorliegende Tätigkeitsbericht fasst vor allem Tätigkeiten zusammen, die sich vom Tagesgeschäft als Bundesvorstand abhoben. Ich habe also darauf verzichtet, auf jede Email und jedes von mir geführte Telefonat einzugehen. Eine etwas ausführlichere Zusammenfassung findet sich in meinen „inkrementellen Tätigkeitsberichten“, die ich zu jeder Vorstandssitzung abgab. Diese lassen sich unter vorstand.piratenpartei.de in den jeweiligen Sitzungsprotokollen finden. Ebenfalls angefügt ist diesem Tätigkeitsbericht ein kleiner Pressespiegel.

Wesentliche Tätigkeitsbereiche während meiner Amtszeit waren LiquidFeedback, die inhaltliche Vorbereitung des Programmparteitags in Chemnitz sowie des Bundesparteitages in Heidenheim, sowie der Kontakt zu NGOs sowie zur Presse. Weiterhin bin ich in meiner Amtszeit recht viel gereist und ich unterstützte verschiedene Landesverbände vor Ort im Wahlkampf. Darüber hinaus nahm ich manchmal verwaltende Aufgaben wahr, insbesondere in der Kommunikation mit dem Berliner Datenschutzbeauftragten, dem Bundeswahlleiter oder der Auswahl eines neuen Datenschutzbeauftragten für die Piratenpartei.

Mai & Juni 2010

Nach der konstituierenden Sitzung des Bundesvorstandes am 19.5.2010 (vor der ersten offiziellen Sitzung am 26.5.2010) kümmerte ich mich bis August 2010 vor allem um die durch den Bingener Parteitag beschlossene Einführung eines LiquidFeedback-Systems auf Bundesebene. Zudem wurde ich in der ersten Sitzung am 26.5.2010 mit der inhaltlichen Vorbereitung des kommenden Programmparteitages beauftragt. Am 26.5.2010 konnte ebenfalls Pavel Mayer für die Betreuung des CiVi-CRM gewonnen werden, der es daraufhin wieder auf Vordermann brachte.

Durch den Beschluss in Bingen, LiquidFeedback für die Vorbereitung des nächsten Parteitages zu nutzen, stiegen insbesondere die Anforderungen, was den Datenschutz, die Nachvollziehbarkeit und die Verfügbarkeit des Systems anging.

Für die Umsetzung des Beschlusses konnten Mitglieder des Berliner Landesverbands, sowie des Kreisverbands Münster gewonnen werden.

Mit der Ausarbeitung der rechtlich notwendigen Dokumente wurde die Anwaltskanzlei JBB in Berlin beauftragt; die notwendigen Verfahrensverzeichnisse wurden von Mitgliedern des Berliner Landesverbandes erstellt. Für den Sicherheitsaudit des Systems konnte Andreas Bogk gewonnen werden.

Insgesamt arbeitete das ca. zehnköpfige Team für die Einführung von LiquidFeedback zusammengerecht ca. 2 1/2 Mannjahre.

Am 18.6.2010 nahm ich an einer Podiumsdiskussion anlässlich der Hauptversammlung des BITKOM teil. Hierdurch ergab sich ein Kontakt zum BITKOM, den ich während meiner gesamten Amtszeit aufrecht erhalten habe.

Am 22.6.2010 nahm ich an der Präsentation Dr. Thomas de Maizières im Deutschen Technikmuseum Berlin teil; hier stellte er seine 14 Thesen zur Netzpolitik vor. Daraufhin startete ich am 30.6.2010 eine Initiative, eigene Netzthesen auszuarbeiten. Diese wurden im Rahmen einer Pressekonferenz am 21.7.2010 vorgestellt und konnten positive Presse generieren.

Am 24.6.2010 führte ich mit dem ORF ein Interview über die Einführung von LiquidFeedback.

Juli 2010

Am 1.7.2010 konnte ich nicht an der Bundesvorstandssitzung teilnehmen, da ich auf das Sommerfest des BITKOM eingeladen war.

Am 3.&4.7.2010 fand in Berlin ein Multiplikatorentreffen statt, um an LiquidFeedback interessierte Piraten in die Funktionsweise des Systems einzuweisen und über Aspekte des Systems zu diskutieren.

August 2010

Der Monat August war vom Start des LiquidFeedback-Systems geprägt. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten konnte das System wie durch den Bundesparteitag beschlossen in Betrieb genommen werden. Inzwischen ist das System durch den Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin geprüft worden und in seinem jetzigen Zustand datenschutzkonform.

Am 17.8. nahm ich im Museum für Kommunikation in Berlin an einer Podiumsdiskussion über Filesharing teil.

September 2010

Im September nahm ich zum ersten Mal an einer Veranstaltung der Stiftung neue Verantwortung teil. Den Kontakt zur Stiftung halte ich bis heute und gehe in der Regel einmal im Monat zu Veranstaltungen. Auch konnte am 2.11.2010 ein Treffen zwischen Piraten und Mitgliedern der Stiftung arrangiert werden, auf dem über das Papier „Zehn Thesen zur Partei mit Zukunft“ diskutiert wurde.

Weiterhin nahm ich im September an einer Podiumsdiskussion der VHS Hamburg zum Thema Demokratie im Internet teil.

Höhepunkt im September war sicher die Freiheit-statt-Angst-Demo am 10.9.2010 in Berlin, für deren Organisation ich Ansprechpartner im Bundesverband war. Die konkrete Orga übernahmen Dennis Plagge und Manuela Schauerhammer, sowie viele helfende Mitglieder aus anderen Landesverbänden.

Im Vorfeld der Freiheit-statt-Angst-Demonstration fand ein Pressefrühstück in der Bundesgeschäftsstelle statt, das gut besucht war und für einige Resonanz bei der Presse sorgte.

Am Sonntag nach der Freiheit-statt-Angst-Demonstration fand die erste Präsenzsitzung des Bundesvorstandes in der Bundesgeschäftsstelle statt.

Ebenfalls fand im Rahmen der Freiheit-statt-Angst-Demo ein Treffen zwischen Bundes-IT und LiquidFeedback-Team statt, um etwaige Differenzen aus dem Weg zu räumen.

Am 29.9.2010 begrüßte ich zusammen mit Bernd Schlömer Journalistenschüler der RTL-Journalistenschule in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Gemeinsam stellten wir uns den Fragen der Journalistenschüler.

Die inhaltlichen Vorbereitungen für den Bundesparteitag, für die ich verantwortlich war, nahmen konkrete Züge an: Die Antragskommission konstituierte sich. In Berlin ermittelte ich einen Kuvertierservice, der das Versenden der von mir ausgearbeiteten Einladungen zum Bundesparteitag übernahm.

Oktober 2010

Anfang Oktober nahm ich an der OpenMind-Tagung in Kassel teil. Im Rahmen dieser Tagung fand auch ein Gespräch mit dem damaligen Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Werner Hülsmann statt. Es ging vor allem um seine rechtmäßige Berufung als Datenschutzbeauftragter. Nach dem Gespräch legte er sein Amt nieder. Die Berufungsurkunde fehlt bis heute.

Ich nahm an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Was Politik tun kann“ anlässlich des SuMa-eV-Kongresses in Berlin teil, sowie an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Raus aus der Pirateriefalle“ anlässlich der Veranstaltung „netz:regeln“ organisiert durch die Heinrich-Böll-Stiftung und den BITKOM.

Im Vorfeld des Bundesparteitages fanden viele Arbeitstreffen mit der Antragskommission und den Versammlungsleitern statt, um einen möglichst reibungslosen Ablauf des Parteitages in Chemnitz sicherstellen zu können.

Ebenfalls im Oktober beantwortete ich mehrere Anfragen der Presse für Recherchen zu Artikeln über die Piratenpartei.

Ende des Monats besuchte ich den Landesverband Hamburg auf der am 31.10.2010 stattfindenden Landesmitgliederversammlung.

November 2010

Am 5.11.2010 fand anlässlich der BGE-Demo in Berlin ein Pressefrühstück statt. Dieses war gut besucht und konnte positive Presse über die Piratenpartei generieren.

Am 6. & 7.11.2010 traf sich die Antragskommission für Chemnitz in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle. Hier arbeiteten wir die Antragsgruppen für den Parteitag aus und sichteten die Anträge.

Am 12. & 13.11. fand der Netzpolitische Kongress der Grünen-Bundestagsfraktion im Paul-Löbe-Haus Berlin statt. Im Rahmen des Bar-Camp-Teils der Veranstaltung stellte ich LiquidFeedback im Einsatz bei der Piratenpartei vor.

Am 18.11.2010 reiste ich nach Chemnitz, hier fand einen Tag später ein Pressefrühstück im Vorfeld des Bundesparteitages statt.

Am 20. & 21.11.2010 fand der Programmparteitag in Chemnitz statt, der insgesamt recht rund und erfolgreich lief.

Dezember 2010

Im Dezember sammelte ich die Informationen, die der Bundeswahlleiter nach §6 Abs. 3 PartG benötigt und übersandte sie ihm.

Ich gab im Rahmen der geleakten Cables durch Wikileaks einen O-Ton an N24, der im Rahmen der Berichterstattung in den Sat.1-Nachrichten gesendet wurde. Weiterhin beantwortete ich Presse-Anfragen zu Wikileaks.

Vom 10.-12.12. besuchte ich gemeinsam mit Martin Delius und Simon Weiß die Piratenpartei Österreich in Wien, anlässlich des Starts der dortigen LiquidFeedback-Instanz.

Durch die vorgezogene Neuwahl in Hamburg musste ich dem dortigen Landeswahlleiter bestätigen, dass der Landesverband Hamburg und sein Landesvorstand rechtmäßig zur Piratenpartei gehören. ;)

Zum Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrages am 15.12.2010 gab ich ein paar O-Töne ab, die sich glücklicherweise auch wieder in der Presse finden ließen.

Am 16.12. beteiligte ich mich für die Piratenpartei bei der Unterzeichnung des Appells „Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks“

Zweimal sammelte ich gemeinsam mit Piraten aus dem Landesverband Berlin und Niedersachsen Unterstützungsunterschriften für die Piraten Sachsen-Anhalt in Magdeburg.

Januar 2011

Anfang Januar führte ich ein Bewerbungsgespräch mit einem Bewerber auf die vom Bundesvorstand ausgeschriebene Stelle des Datenschutzbeauftragten, da verantwortliche Vorstandskollegen nicht aktiv wurden. Leider hatte der Bewerber nicht mehr mit einem Anruf von uns gerechnet und sich daher schon anderweitig orientiert. Es folgte eine neue Ausschreibung für einen Datenschutzbeauftragten.

Ansonsten beantwortete ich Anfragen des Datenschutzbeauftragten Berlin, sowie des Bundeswahlleiters.

Ende Januar fand in Anspach die von mir mitorganisierte openliquid-Tagung statt. Die ca. 30 Besucher diskutierten über LiquidDemocracy in der Piratenpartei.

Februar 2011

Am 5.2. nahm ich an der Wahlkampfauftaktveranstaltung der Piraten Magdeburg teil, um am selben Tag nach Hannover zu fahren und an der Präsenzsitzung des Bundesvorstandes teilzunehmen. Dann fuhr ich nach Gelsenkirchen, um am nächsten Tag am Landesparteitag NRW teilnehmen zu können („alles für den Klub“).

Am 6.2. veröffentlichte heute.de ein Feature zu den Netzpolitischen Positionen der Parteien, darunter auch der Piratenpartei, für die ich sprach.

Am 10.2. nahm ich am Forum Kommunikations- und Medienpolitik des BITKOM teil.

Vom 11. bis 20.2. unterstützte ich den Landesverband Hamburg im Wahlkampf und befand mich jeden Tag auf der Straße.

Bernd Schlömer und ich führten ein Vorstellungsgespräch mit einem Bewerber für das Amt des Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland. Dieser ist es dann auch später geworden.

Ich kümmerte mich wieder um die Fertigstellung und Versendung der Einladungen zum Bundesparteitag.

März 2011

Am 12.3. hielt ich im Rahmen der linken Medienakademie in Berlin einen Vortrag über Netzsperren in China und nahm teil an einer Podiumsdiskussion zum Thema: „It’s the internet, stupid – Lernt die Linke im Web 2.0 laufen?“ Ebenfalls führte ich ein Radiointerview zum Thema Netzsperren.

Am 14.3. führte ich ein Interview mit dem politischen Magazin „Hammelsprung“ und nahm abends an der Anti-Atom-Mahnwache vor dem Kanzleramt teil.

Am 23.3. hielt ich einen Vortrag über LiquidDemocracy und LiquidFeedback an der Uni Mannheim im Rahmen der Veranstaltung „Uni lebt“.

April 2011

Am 5.4. nahm ich am politischen Abend des BITKOM zum Thema Internet-Enquête Teil.

Ich gab Presse-O-Töne zum Beschluss der Bundesregierung das Zugangserschwerungsgesetz endgültig zu kippen, zum Glücksspielstaatsvertrag und zur Spackeria

Am 27.4. führte ich ein Interview mit einem Doktoranden der Politikwissenschaft, der zum Thema Piratenparteien auf internationaler Ebene promoviert.

Am 30.4. traf sich die Antragskommission zur Vorbereitung des Bundesparteitages 2011.1 in Jena.

Mai 2011

Im Rahmen einer DGB-Veranstaltung hielt ich am ersten Mai in Jena eine Rede für die Piratenpartei.

Besuch der Piraten Nürnberg und Fürth anlässlich Kandidatenvorstellung
Besuch der Kreismitgliederversammlung Bremen.

& 15.5. Bundesparteitag in Heidenheim an der Brenz.

Pressespiegel:

10.5.2011, Hammelsprung – Magazin für politische Entscheidungen: „Die Möglichkeiten werden systematisch unterschätzt“ – Interview mit Christopher Lauer (Piratenpartei)

15.4.2011, Der Tagesspiegel: Der Post-Privacy-Floh

11.4.2011, dpa: Glücksspiel-Vertrag sieht Netzsperren vor

6.4.2011, dpa: Kritiker begrüßen Aus für Internetsperren-Gesetz

1.4.2011, dpa: Piraten bringen sich für den Parteivorsitz in Stellung