Wir haben zur Plenarsitzung am Donnerstag einen Antrag gestellt, der den Senat (die Regierung von Berlin) auffordert, künftig mindestens genauso öffentlich zu tagen wie das Abgeordnetenhaus von Berlin. In der Berichterstattung … weiterlesen
Kategorie AGH
Die Kalenderwoche 12 kurz notiert
An dieser Stelle eine kurze Auflistung der wichtigsten Dinge, mit denen ich mich diese Woche im AGH und außerhalb beschäftigen werde:
Plenum vom 26.1.
Ein kurzer Blogpost zur heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Den vorläufigen Ablauf findet ihr hier.
Persönlich wichtig sind mir die Aktuelle Stunde zur Funkzellenabfrage in Berlin, sowie die Beantwortung … weiterlesen
Innenausschuss vom 23.1.2012
An dieser Stelle ein Hinweis zur heutigen Sitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus: Am letzten Donnerstag erreichte uns durch netzpolitik.org die Nachricht, dass in Berlin im Rahmen einer Autobrandstiftung auf die … weiterlesen
Meine heutige Rede zur Regierungserklärung von Klaus Wowereit
Anbei meine heutige Rede zur Regierungserklärung von Klaus Wowereit. Den Text der Rede findet man auch hier.
Plenarsitzung vom 12.1.2012
An dieser Stelle möchte ich die heutige Plenarsitzung vorab kurz anreißen. Sie ist insofern besonders, da Klaus Wowereit eine Regierungserklärung abgeben wird. Diese kann man hier finden. Jede Fraktion hat … weiterlesen